25.-27. Juni 2007 | Nürnberg
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Bahnbrechende Konferenz


Auf der internationalen Konferenz "Frieden und Gerechtigkeit - Bausteine der Zukunft" haben sich vom 25.-27. Juni 2007 in Nürnberg Vertreter von Staaten und internationalen Organisationen, Praktiker und Wissenschaftler sowie Mitglieder der Zivilgesellschaft aus aller Welt über die Möglichkeiten von Konfliktbewältigung, Versöhnung und Wiederaufbau ausgetauscht. Rund 450 internationale Amtsträger und Experten aus über 80 Ländern diskutierten ihre Erfahrungen aus Friedens- und Versöhnungsprozessen weltweit. Eine Schlüsselrolle spielten dabei unter anderem die Fragen nach dem Einfluss des Internationalen Strafgerichtshofs und anderer Justiz-Mechanismen auf die Konfliktdynamik, nach, dem zulässigen Umfang von Amnestien, nach der Bedeutung von Wahrheitssuche und sozialer Gerechtigkeit, nach der Rolle von Friedensunterhändlern, nach dem Verhältnis zwischen lokalen und internationalen Ansätzen und nach der erforderlichen Herstellung rechtsstaatlicher Strukturen. Die Situationen in Ländern wie Afghanistan, Irak, Kolumbien und Uganda belegten die Aktualität des Themas.

Die Konferenz wurde veranstaltet von Deutschland, Finnland und Jordanien sowie dem International Center for Transitional Justice, New York, und der Crisis Management Initiative, Helsinki. Weitere Kooperationspartner waren die Robert Bosch Stiftung, die Dräger-Stiftung, die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Georg-August-Universität Göttingen und die Gruppe Friedensentwicklung (FriEnt).


Eröffnung der Konferenz im Schwurgerichtssaal 600 im Oberlandesgericht in Nürnberg
vordere Reihe (v.l.n.r.): Prinz Stefan von und zu Liechtenstein, Frau Maliha Zulfacar, Ammar Husseini, Frances Johnson Morris, John Ohiorhenuan, Alphonse Hitiyaremye, Sadako Ogata, Frank-Walter Steinmeier, Yasmin Sooka, Rangin Dadfar Spanta, Märta Elisabeth Rehn, Sonia Picado, Jean-Damascène Habimana, Lakhdar Brahimi
hintere Reihe (v.l.n.r.): Mohammad Tarawneh, Günter Gloser, Prince Zeid Ra'ad Zeid Al-Hussein, Álvaro de Soto, Luis Moreno Ocampo, Sharif Al-Zu'bi, René Blattmann, Jan Egeland, Juan Méndez, Ian Martin, Gareth Evans, Lord Bonomy

Eröffnet wurde die Konferenz von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Sonia Picado, der ehemaligen Präsidentin des Interamerikanischen Instituts für Menschenrechte und persönlichen Beauftragten des costaricanischen Präsidenten, Luis Moreno-Ocampo, dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs sowie Sharif Al-Zu'bi, dem Justizminister des Haschemitischen Königreichs Jordanien. Das Oberlandesgericht Nürnberg bildete eine geschichtsträchtige Kulisse für die Auftaktveranstaltung. Dort, im Schwurgerichtssaal 600, waren vor 60 Jahren die Naziverbrechen verhandelt worden.

Ziel der Konferenz war, auf Grundlage praktischer Erfahrungen aus vielen Teilen der Welt Wege aufzuzeigen, wie mit Spannungen, die zumindest kurzfristig zwischen Frieden und Gerechtigkeit auftreten können, konstruktiv umgegangen werden kann. Konflikte zwischen beiden Zielen entstehen beispielsweise, wenn Konfliktparteien ihre Friedensbereitschaft von pauschalen Amnestien abhängig machen oder wenn Wiederaufbaubemühungen darunter leiden, dass der Sicherheits-, der Justiz- und weitere Entwicklungssektoren um die Verteilung der Wiederaufbaumittel konkurrieren. Nach vier hochrangig besetzten Paneldiskussionen zum Auftakt der Konferenz widmeten sich zehn Workshops den einzelnen Aspekten des Problems; sie waren durch Studien vorbereitet worden.

Die in Nürnberg erzielten Ergebnisse, die Prinz Zeid Ra'ad Zeid Al-Hussein am letzten Konferenztag präsentierte, werden in der "Nürnberger Erklärung für Frieden und Gerechtigkeit" festgeschrieben. Die Konferenzteilnehmer stimmten diesem Vorhaben der Konferenzveranstalter zu. Gemäß Ankündigung des früheren finnischen Außenministers Erkki Tuomioja soll die Erklärung bis Mitte 2008 durch eine Expertengruppe unter Anleitung des Präsidenten von Costa Rica und Friedensnobelpreisträgers Oscar Arias ausgearbeitet und mit einschlägigen Organisationen konsultiert werden. Sie soll Grundsätze und konkrete Handlungsempfehlungen enthalten, die in die Arbeit von Institutionen und Personen einfließen sollen, die sich mit Friedensverhandlungen sowie mit Friedens-, Versöhnungs- und Wiederaufbauprozessen und mit Maßnahmen der transitional justice in Nachkonfliktsituationen beschäftigen.


Konferenzort Nürnberg

Konferenzort war Nürnberg - eine Stadt, deren Name untrennbar mit der Einsicht verbunden ist, dass Friedenssicherung und Versöhnung in Nachkonfliktsituationen nicht denkbar sind ohne erhebliche Anstrengungen zur Aufarbeitung von Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Staatsminister für Europa, Günter Gloser, erklärte "Zum ersten Mal beschäftigt sich eine internationale Konferenz mit den komplexen und hochaktuellen Zielkonflikten, die bei der Überwindung bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen den Zielen Frieden und Gerechtigkeit entstehen. Wir freuen uns sehr, dass diese wichtige Veranstaltung in Nürnberg stattfand."